Treffen der DSTG-Vorsitzenden der NBL (03. – 04. Mai 2018)

Erste Reihe v.l.n.r: Regina Biertümpfel (DSTG Thüringen), Iris Herfurth (DSTG Sachsen-Anhalt) Zweite Reihe: Reinhold Mähne (DSTG Sachsen), Frank Höhne (DSTG Mecklenburg-Vorpommern; Detlef Dames (DSTG Berlin)

Treffen der DSTG-Vorsitzenden der NBL (03. – 04. Mai 2018)

In der Zeit vom 03./04. Mai 2018 trafen sich die Landesvorsitzenden der neuen Bundesländer, leider ohne die DSTG Brandenburg, zu Ihrer jährlichen Sitzung im thüringischen Weimar. Zum zweiten Mal zeichnete der Landesverband Thüringen für die Organisation des Treffens verantwortlich. Die Landesvorsitzende der DSTG Thüringen, Regina Biertümpfel, wurde in Anbetracht ihres Ausscheidens aus dem aktiven Dienst und ihrer Entscheidung beim kommenden Gewerkschaftstag im Herbst diesen Jahres nicht mehr zu kandidieren, gebeten dieses Treffen zu organisieren. Dieser Bitte ist sie gerne gefolgt. Regina Biertümpfel brachte zu dem Treffen der Landesvorsitzenden den Kollegen Bernd Fricke mit, der auf dem kommendenLandesgewerkschaftstag der DSTG Thüringen für die Funktion des Landesvorsitzenden
kandidieren wird. Um es gleich vorweg zu sagen: Die Kolleginnen und Kollegen aus Thüringen
machten ihre Sache wieder einmal sehr gut. Bereits die Auswahl des Sitzungsortes Weimar, hätte nicht besser ausfallen können. Eine Stadt mit sehr viel Geschichte, die jederzeit eine Reise wert ist und neben
Goethe sehr viel zu bieten hat. Die von den thüringischen Kolleginnen und Kollegen organisierte Stadtrundfahrt in einem historischen Gefährt war ein tolles Erlebnis. Ich bin sicher, auch der Fahrer hatte mit uns seinen Spaß. Bevor wir uns allerdings auf den Weg zur Stadtrundfahrt machen konnten, stand Arbeit auf dem Programm. Wie gewöhnlich bei unseren Treffen, war die Tagesordnung lang. Nachfolgend will ich nur die von uns aus Mecklenburg-Vorpommern benannten Themen aufzählen.

1.) Information zur Situation der Steuerverwaltung M-V
2.) anstehende Dienstpostenbewertung in der SteuerverwaltungM-V
3.) Reform „Finanzämter M-V 2013“
4.) Personal-und Beförderungssituation in der SteuerverwaltungM-V
5.) Telearbeit
6.) Vorbereitung der Bundeshauptvorstandssitzung
7.) Sonderurlaubsverordnung des Bundes und dessen Einfluss auf die Gewerkschaftsarbeit

Schon im Vorfeld der Sitzung stand fest, dass keiner der zuvor abgestimmten Tagesordnungspunkte im „Schnelldurchlauf“ abgespult hätte werden können. Und bereits bei der Eröffnung und der Benennung nur einiger weniger Themen, die wir im Verlaufe der Sitzung besprechen wollten, entfachte sich eine Diskussion die jedem der Anwesenden klar machte, dass es wohl wieder einmal sehr knapp werden wird mit der zur Verfügung stehenden Zeit.
Neben dem TOP „Informationen aus den Ländern“ besprachen wir den Stand der Dienstpostenbewertung in den Steuerverwaltungen, die Aktivitäten der Länder beim Thema „Telearbeit“, die aktuellen Organisationsstrukturen in den Bundesländern sowie die geplanten bzw. vollzogenen Strukturveränderungen nach den auch in diesen Ländern durchgeführten Projekten „Finanzamt 2020“, bzw. bei uns das Nachfolgeprojekt „Finanzämter M-V 2030“. Des Weiteren sprachen wir zum derzeitigen Stand der Vorbereitung der Bundeshauptvorstandssitzung im Mai2018 in Berlin.
Ein weiteres wichtiges Thema war der „Tag der Steuergerechtigkeit“. Nachdem dieser Tag im Jahr 2017 zentral in Wiesbaden stattfand, fällt es einigen, so auch uns schwer, in diesem Jahr wieder eine dezentrale Veranstaltung auf die Beine zu stellen. Wir sind davon überzeugt, dass dieser „Tag der Steuergerechtigkeit“ insgesamt alljährlich eine zentrale Veranstaltung sein sollte, die als solche ein weitaus größeres mediales Echo haben wird, als es die vielen kleinen dezentralen Veranstaltungen derzeit tun. Die zentralen Veranstaltungen sollten dann alljährlich das Bundesland wechseln.
Ich danke den Kolleginnen und Kollegen der DSTG Thüringen für die tolle Organisation der diesjährigen Sitzung.

Frank Höhne

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