Anfang September fand das alljährliche Treffen der DSTG in Fulda statt. Referenten waren zu den Themen Digitalisierung und KI sowie KONSENS aus Sicht des Bundesrechnungshofes geladen. Außerdem war ein Bediensteter der niederländischen Finanzverwaltung Gast und Dozent des Seminars.
Die Digitalisierung verändert Staat und Verwaltung grundlegend. Dabei lohnt sich auch ein Blick über die Grenzen: Das niederländische Steuersystem bietet interessante Ansätze dafür, wie Steuerverwaltung und digitale Prozesse miteinander verbunden werden können. Gleichzeitig steht die Gesetzgebung vor der Herausforderung, mit der rasanten Entwicklung von Künstlicher Intelligenz (KI) Schritt zu halten. Gesetze und Verwaltungsverfahren müssen so gestaltet werden, dass digitale Technologien sinnvoll eingesetzt werden können, ohne Transparenz, Rechtssicherheit und die Rechte der Beschäftigten aus dem Blick zu verlieren. Auch in KONSENS, dem Vorhaben zur länderübergreifenden Modernisierung der Steuerverwaltung, wird die zukünftige Nutzung von KI eine wichtige Rolle spielen. Für die Beschäftigten bedeutet dies Veränderung und neue Anforderungen, aber auch Chancen: KI kann Routineaufgaben erleichtern und Freiräume für anspruchsvollere Tätigkeiten schaffen. Entscheidend ist, dass die Beschäftigten und ihre Interessenvertretungen frühzeitig in diesen Wandel einbezogen werden und die digitale Transformation gemeinsam, fair und im Interesse einer leistungsfähigen öffentlichen Verwaltung gestaltet wird.
Auf die wichtigste Frage gibt es natürlich keine Antwort: Warum sind das System und die Programme nicht durchgängig stabil?
Christian Keil



